Formate

12 Nov

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Das Format „Tacheles: der Investment-Talk“ gewinnt von Jahr zu Jahr an Format. Gestern, anlässlich der sechsten Veranstaltung dieser Reihe, einmal mehr. 215 Gäste aus dem Kreis der Fondsindustrie waren der Einladung unseres Hauses auf den Petersberg bei Bonn gefolgt.

Und es ging um Formate: Zum Beispiel um Politiker-Formate, die unser Land weniger und mehr braucht und solche, die sogar auszusterben drohen. Um Steuerformate, die es schon einmal gab und solche, die es zukünftig wieder geben soll. Aber auch um Kunstformate und die Frage nach der Relation zwischen ihrem Preis und ihrem Wert. Während der letzte Aspekt einer Diskussionsrunde qualifizierter Künstler, Kenner, Journalisten und Sachverständigen vorbehalten blieb, gab es zu den anderen Formaten „Tacheles“ vom ehemaligen Bundesminister der Finanzen und SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.

Er liess im Gespräch mit mir auf der Bühne keinen Zweifel daran, dass die „Finanzielle Repression“ Realität ist und kein Hirngespinst, betonte aber ebenso deutlich, dass der Effekt in seinen Augen nicht, wie bisweilen unterstellt, politisch induziert sei. Steinbrück warnte vor den Risiken der weltweiten Notenbankmaßnahmen, ohne sie im Detail zu beschreiben, obgleich er seinen Nachfolger im Amt des Bundesfinanzministers um seine günstigen Refinanzierungsmöglichkeiten in diesen Tagen an den Kapitalmärkten in gewisser Weise zu beneiden weiss.

Steinbrück unterstrich die Bedeutung der Finanzmarktregulierung und den politischen Gestaltungswillen, räumte indes ein, dass es allenfalls Maßnahmenpakete und Gesetzesinitiativen gebe, indes keinen Masterplan mit einem klar definierten Endzustand der Branche als Ziel. Dass es dabei bisweilen zu heftigen Nebenwirkungen komme, sei der Politik bewußt, allerdings ein zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zur Stabilisierung der Kapitalmärkte in Kauf genommener Kollateralschaden. Die Politik will „Spielregeln“, so Steinbrück. Nicht mehr und nicht weniger.

Mit „Besser 25% auf x als nix“ einst zum „Vater der Abgeltungsteuereinführung“ avanciert, sieht Steinbrück ihre Tage wahrscheinlich gezählt. Den Wunsch, zu einer individuellen Besteuerung der Kapitaleinkünfte auf Augenhöhe mit dem Faktor „Arbeit“ zurückzukommen, sieht er als politischen Konsens an, der in der kommenden Legislaturperiode Gestalt annehmen könnte. „Der Teufel liegt allerdings im Detail“. Wer die steuerlichen Hintergründe und Details kenne, so Steinbrück, wisse um die Komplexität des Sachverhaltes. Von daher sieht er sich derzeit auch außer Stande abzuschätzen, welche Ausgestaltungsmerkmale mit der Abschaffung der Abgeltungssteuer verbunden sein könnten (Halbeinkünfteverfahren, anrechenbare Werbungskosten, Spekulationsfristen) und wie man den Bestandsschutz vergelten würde.

Zum Schluss noch um den Blick in die politische Glaskugel gebeten, könnte man Steinbrücks Gedanken schließlich wie folgt zusammenfassen. Der nächste Bundestagswahlkampf wird von der Flüchtlingskrise und einem vierten Hilfspaket für Griechenland geprägt, der Kanzlerkandidat Gabriel hat es schwer gegen die Kanzlerin, die erneut antritt und sich unter Umständen von einer schwarzgrünen Koalition im Bundestag ins Amt wählen lässt.

So viel ist heute schon sicher, egal wie die Sache ausgeht, Steinbrück wird dem Parlament zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angehören. Er scheidet nach dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Schade, sein „Tacheles“, seine Fachkenntnis und und sein scharfer Sachverstand werden fehlen.